Abu Ghraib, et al. - US-Militär-Komplex

Jenseits von gut, ausschließlich böse

In den USA erregt das Buch der Journalistin Jane Mayer über die Foltertechniken der Bush-Regierung großes Aufsehen

Folter in den USA

Von Michael Naumann

Parteitage sind keine Volkstrauertage. Aber einige kritische Sätze zu den Foltergefängnissen Guantánamo, Baghram oder Abu Ghraib hätten der Obama-Krönungsversammlung in Denver gut zu Gesicht gestanden. Stattdessen heroische Beschwörungen der U.S. Army und ihrer Gefallenen im Irak und in Afghanistan – über 4000 sind es bereits. Doch kein Wort zu den übrigen 200000 Toten des Irakkriegs und erst recht kein Wort zu den Folteropfern in den geheimen Gefängnissen der CIA.

Das halboffizielle Folterregime, die dunkle Seite des »Kriegs gegen den Terrorismus« der Bush-Regierung, ist kein Gegenstand des amerikanischen Wahlkampfs. Die beiden Spitzenkandidaten singen die patriotisch aufgeladenen Oden der makellosen amerikanischen Selbstinterpretation. Ein paar kritische Strophen finden sich in Obamas Texten. Den moralischen Skandal der letzten Jahre lauthals anzuklagen, die Einführung von Folter, überlassen die Wahlkämpfer anderen – den investigativen Journalisten der Printmedien.

Jane Mayer, Autorin der überaus renommierten Zeitschrift The New Yorker, beschreibt in ihrem Buch The Dark Side den schrecklich erfolgreichen Versuch des Vizepräsidenten Dick Cheney, alle juristischen Bedenken des Justiz-, Verteidigungs- und Außenministeriums in Washington mit hanebüchener Rabulistik zu widerlegen und zu überwinden. Seit dem Terroranschlag vom 11. September 2001 galten für Terrorverdächtige in amerikanischem Gewahrsam die Genfer Konventionen zur Behandlung von Kriegsgefangenen nicht mehr – aber auch nicht die Antifolter-Gesetzgebung des US-Kongresses. Sondertruppen der CIA und anderer amerikanischer Dienste im Auftrag des Pentagon haben mit amtlicher Genehmigung viehisch gefoltert. Schläge, Isolation, Lärm- und Kältefolter und das berüchtigte waterboarding, Scheinertränkungen, zählen zum Verhörritual, dessen technische Ursprünge, man glaubt es kaum, in einem chinesischen Folterhandbuch aus der Zeit des Koreakriegs liegen. Manche islamische Terrorverdächtige wurden von amerikanischen Beamten im verbündeten Ausland entführt (zum Beispiel in Italien) oder in gefürchtete Folter-Nationen wie Ägypten oder Syrien verbracht, um dort zu verschwinden oder exekutiert zu werden.

Jane Mayers Sachbuch zeichnet die Kompetenzkämpfe zwischen dem Büro Dick Cheneys und seinem mephistophelischen Kronjuristen David Addington auf der einen Seite und den zögerlichen Anwälten im Pentagon und im State Department anhand von Interviews und Regierungsdokumenten nach. Unter Berufung auf den Präsidenten wurden die Normen der Genfer Konventionen von eilfertigen und eifernden Juristen des Weißen Hauses beiseite geschoben. Wider alle militärischen und zivilen Traditionen der Vereinigten Staaten entfaltete sich eine Folterpraxis, an der – nach Schätzungen der Autorin – mehr als 600 Männer (und Frauen!) aktiv teilnahmen. Ruhmreiche Ausnahme: Die Beamten der amerikanischen Bundespolizei, des FBI, weigerten sich mitzumachen. Verteidigungsminister Rumsfeld genehmigte besondere Foltertechniken – unter anderem tagelanges Stehen ohne Bewegung. Nachweisbar brauchbare Informationen, die zur Terrorabwehr geführt hätten, sind den Gequälten, so die Autorin, wahrscheinlich nicht entlockt worden. Im Gegenteil – wer gefoltert wird, versucht, seinen Schmerzen mit beliebigen und auch mit gewünschten Aussagen ein Ende zu bereiten. Das ist einer der Gründe, warum in Europa die mittelalterliche Folterpraxis beendet wurde, vom Mitleid mit den Opfern ganz abgesehen.

Einige der Folterschilderungen von Jane Mayer sind schwer zu ertragen; der einzige Trost verbirgt sich darin, dass ihre detaillierten Informationen offenkundig von vielen entsetzten Mitarbeitern der Regierung stammen, die den Abstieg der Bush-Administration in derlei Gesetzlosigkeit nicht begleiten wollten. Trost für den Leser mag auch in der jüngeren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und der amerikanischen Militärgerichtsbarkeit enthalten sein. Sie haben erkannt, dass die barbarische Rechtsidee der Vogelfreiheit für ausgewählte Gefangene in amerikanischem Gewahrsam unhaltbar ist. Dennoch hat die Folterpraxis der Regierung Bush dem politischen Ruf der Vereinigten Staaten großen Schaden zugefügt. Die skandalösen Bilder von Abu Ghraib gehören heute zu den Ikonen des Antiamerikanismus. Die freiwillige Teilnahme europäischer Nationen, zumal Polens, an den illegalen Maßnahmen sogenannter Verbringungen von zumeist islamischen Gefangenen in Geheimgefängnisse außerhalb der amerikanischen Jurisdiktion ist und bleibt ein Skandal, der nicht zu rechtfertigen ist.

Und dennoch: Jane Mayers Buch ist ein ermutigendes Zeugnis für die weiterhin funktionierende Kraft amerikanischer Selbstkritik und Selbstkorrektur; Barack Obamas Kandidatur steht für die Fähigkeit der USA zur energischen Erneuerung. Mehr noch, die wahren Helden in The Dark Side sind die erzkonservativen Beamten der Bush-Regierung, die ihre persönliche Karriere hintangestellt haben und alles taten, um den kriminellen Folter-Elan zu brechen.

Das vorerst letzte Wort haben Amerikas Wähler. Immerhin: The Dark Side hat es binnen weniger Tage auf die Bestsellerlisten gebracht. Und sollten die Demokraten die Wahl gewinnen, droht einigen Spitzenbeamten ein Nachspiel vor Gericht – zumal jenen Regierungsjuristen, die wider besseres Wissen mit vorauseilenden Rechtfertigungsschriften die böse Praxis legitimierten. Auch unter einem Präsidenten McCain hätten sie keine Aussicht auf weitere Beschäftigung – er wäre der erste amerikanische Präsident im Weißen Haus, der Folter selbst erlebt hat (durch vietnamesische Folterknechte) und der, anders als sein Vorgänger Bush, am eigenen Leib erfahren hat, was der Bruch von Menschenrechten bedeuten kann.

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